geologe1 - 13.01.11 01:38
Der bereits im vergangenen September vom NDR ausgestrahlte Film von Christoph Lütgert „exclusiv: Der Drückerkönig und die Politik“ – heute Abend in der ARD wiederholt – wird vermutlich für einiges Aufsehen sorgen.


Es geht um

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KMR - 27.07.10 06:46
Der Ausschuss Informationsrecht des DAV nimmt den Referentenentwurf zum De-Mail-Gesetz heftig unter Beschuss. Der Entwurf wurde erst jüngst von Netzpolitik.org online gestellt. In seiner aktuellen Stellungnahme Nr. 39/2010 empfiehlt der Ausschuss sinngemäß, den Entwurf zu schreddern und „das Gesetzgebungsvorhaben nicht weiter zu verfolgen.

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KMR - 04.11.09 12:19
Allmählich rücken Personensuchmaschinen wie Yasni oder 123.people ins Visier der Justiz. In der Tat stöbern diese aus vielen Internetnischen Informationen zu einer Person und setzen diese zu Persönlichkeitsprofilen zusammen. Dabei werden z.B. auch die Bücherwunschlisten von Amazon durchforstet und transparent gemacht, was schon manchen Kopf und...

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renton - 18.06.09 23:55
Im Vorfeld der Ausstrahlung der diskutierten RTL-Sendung "Erwachsen auf Probe" ist von Seiten eines Familienverbandes und eines Familienvaters im verwaltungsgerichtlichen Eilverfahren beantragt worden, eine Ausstrahlung im Vorhinein zu verbieten.

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renton - 12.06.09 22:35
In der intensiven Diskussion um Netzsperren, angeregt durch den umstrittenen Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin von der Leyen, wird ein Argument prominent vorgetragen: Die bloße Sperre sei ineffektiv, die Löschung durch den Provider sei der einzig sinnvolle Weg, um Kinderpornographie aus dem Internet zu verbannen.

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renton - 12.06.09 21:44
Eigentlich will Bundesinnenminister Schäuble die Statistik erst am kommenden Montag vorstellen, aber die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet schon mit Datum von gestern darüber. Insgesamt scheint die registrierte Zahl der Delikte zurückgegangen zu sein, ebenso die Zahl der Diebstähle und sogar die Zahl der Gewaltdelikte.

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renton - 03.06.09 22:53
Weil es Hinweise darauf gibt, dass die Air-France-Maschine schon in der Luft explodiert ist, schließen Experten einen Bombenanschlag nicht aus. Dafür spräche auch, dass die Trümmerteile über ein weites Feld verstreut seien, weiterhin aber auch, dass die Piloten keine Zeit gehabt hätten, einen Notruf abzusetzen.

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renton - 03.06.09 20:32
Wie der Presse zu entnehmen ist (Prozessbericht im Berliner Tagesspiegel), ist der deutsche Doktorand, der im Februar bei einer Universitätsrede des chinesischen Regierungschefs Wen Jiabao in Cambridge lautstark protestierte und einen Turnschuh in Richtung des Redners warf, mittlerweile von einem englischen Gericht "freigesprochen"...

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renton - 26.05.09 18:55
Das VG Berlin hat in einer Entscheidung vom 15.1.09 (Az. VG 27 A 316.08) nun auch das Web-Hosting domainfactory von der Umsetzungspflicht der Vorratsdatenspeicherung bis auf weiteres entbunden.


Das VG Berlin hatte diese Frage bereits im Rahmen der Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV) kritisch beleuchtet...

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renton - 26.05.09 18:30
In dieser Woche noch soll der Bundestag (zusammen mit dem Gesetzentwurf zum "Deal") über die weitestgehende Kronzeugenregelung beschließen, die das deutsche Strafrecht und Strafverfahrensrecht bisher kannte. Die "kleinen" Regelungen betrafen bisher nur OK, Terrorismus und - praktisch sehr bedeutsam - das...

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