victorhugo -
30.04.12 09:59
... und warum? Der vergangene Piratenparteitag in Neumünster war - und wird es in seinen Nachwirkungen bleiben - eine harte Nuss. Eine harte Nuss für die politische Konkurrenz und große Teile der Medienlandschaft. Nix von Chaos, Unprofessionalität, immer wieder beschworener Naivität und zum Allerletzten: die deutliche Korrektur/Absage an immer...
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Wer seid ihr ... - polis-Presseschau
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Datensammelwutepidemie - polis-Presseschau
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victorhugo -
27.04.12 10:52
Wer Freiheit gegen Sicherheit tauscht, endet in Unfreiheit. Diesen Satz sollten wir uns immer mehr und stärker verinnerlichen. Die Datensammelwut der Amerikaner und auch der europäischen Staaten tangiert immer deutlicher, auch vom deutschen Grundgesetz geschützte Menschenrechte.
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Mindestlohn à la Union - polis-Presseschau
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victorhugo -
26.04.12 09:57
Nach langem Gezerre und zähem Verhandeln hat sich die Union intern auf ein Eckpunktepapier zur Festlegung eines flächendeckenden Mindestlohnes geeinigt. Dem Beschluss einer fraktionsinternen Arbeitsgruppe soll es "eine tarifoffene, allgemein verbindliche Lohnuntergrenze" geben.
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Ein Stück Absurdistan
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victorhugo -
25.04.12 09:40
Der anstehende Gesetzesentwurf des Familienministeriums zum sogenannten Betreuungsgeld, besser bekannt als "Herdprämie", ist an sich und in sich schon ein eher peinlicher Treppenwitz. Geschuldet einer bayerischen CSU, deren Kultur- und Erziehungsverständnis im vorvorigen Jahrhundert verharren.
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Steuerbord voraus? - polis-Presseschau
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victorhugo -
24.04.12 10:17
Was ist das denn nun mit den Piraten und den Rechten in ihren Reihen? Sind die Piraten etwa eine rechte Partei? Oder doch eher nur gelassener im Umgang mit Rechtsradikalen? Sind sie naiver, "skandinavischer", "toleranter" oder eigentlich sogar unpolitischer als Andere? Beim Wähler jedenfalls kommen sie trotz der skandalisierten Vorfälle nach wie...
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Stoppt Hollande Merkel? - polis-Presseschau
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victorhugo -
23.04.12 11:08
Der erste Wahlgang zur französischen Präsidentschaftswahl zeigt in seinen Ergebnissen vor allem eines: Die Wut auf Sarkozy ist groß - und wird ihn wohl in 14 Tagen, mit der dann stattfindenden Stichwahl, sein Amt kosten. Sein Herausforderer, der Sozialist Francoise Hollande, liegt mit insgesamt 28,6 Prozent Stimmanteilen um 1,5 Prozent vor dem...
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UN-Mission für Syrien - polis-Presseschau
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victorhugo -
21.04.12 11:16
Die Entsendung einer 300 Mann starken UN-Beobachtertruppe wurde vom UN-Sicherheitsrat nun doch beschlossen. Die Blauhelme sollen den Friedensplan des Sonderbeauftragten Kofi Anan auf dessen Einhaltung überwachen und schon an diesem Wochenende ihre Mission beginnen.
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Salafisten belasten Islamkonferenz - polis-Presseschau
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victorhugo -
20.04.12 09:51
Anders als geplant beschäftigte sich die Islamkonferenz auf ihrer gestrigen Plenarsitzung doch ausführlich mit Thema Salafismus und den derzeitigen Koranverteilaktionen der extremistisch-islamischen Sekte. Die Konferenz verurteilte die Aktionen und betont, dass der religiöse Fanatismus der Salafisten nicht akzeptabel sei und nicht zu einer freien...
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Syrien: Weiter Gewalt und Tote - polis-Presseschau
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victorhugo -
19.04.12 09:55
Trotz der vor einer Woche in Kraft getretenen Waffenruhe eskaliert die Gewalt in Syrien. Laut Mitteilungen von Oppositionsaktivisten verstärkt die syrische Armee ihre Angriffe auf Hochburgen des Widerstandes. Alleine am Dienstag sollen landesweit 77 Menschen bei Kämpfen zu Tode gekommen seien.
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Schlechtes, sinnloses Abenteuer - polis-Presseschau
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victorhugo -
18.04.12 09:57
Das Bundeskabinett will heute die Erweiterung des EU-Einsatzes "Atalanta", unter Beteiligung der Bundesmarine, zur Bekämpfung der Piraterie vor der somalischen Küste beschließen. Wie im März von der EU beschlossen, sollen künftig auch militärische Einsätze an Land, zur Verfolgung und Bekämpfung der dort ansässigen Piraten stattfinden dürfen.
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