fish -
06.06.07 22:52
Ein interessantes Video welches dokumentiert dass die Bundeswehr beim G8-Gipfel in Zusammenarbeit mit der Polizei handelt und ein Kameramann, der den Soldaten ein Paar unangenehme Fragen stellt.
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Bundeswehreinsatz beim G8-Gipfel [VIDEO]
Der feuchte Traum deutscher Innenminister ist also wahr geworden. Die Bundeswehr im Inneneinsatz. Wenn dieser rechtswidrige Einsatz folgenlos bleibt ist das ein ziemlich starkes Signal. Dann leben wir nämlich nicht mehr "nur" in einem Polizeistaat sondern sind schon um einiges weiter
Der Spiegel berichtet in dieser Bilder-Serie auch davon, dass Bundeswehr-Hubschrauber Polizei-Verstärkung in die Pampa einfliegen:
Bilder: G-8-Gipfel: Der Kampf um Heiligendamm......
Ist dieser Einsatz denn nicht verfassungswidrig?
Also mich würde im meinem Land dieser Einsatz nicht stören. In der Schweiz ist das Militär bei vielen Anlässen zur Unterstützung der Polizei dabei. zb Welt Wirtschaftsforum In Davos. Auch andere Anlässe werden mit Hilfe des Militärs ueberwacht und hat bis jetzt nie Probleme gemacht. Auch beim G8 Gipfel vor ein paar Jahren in Evian war am Genfersee die Armee eingesetzt worden. Auch Kampfjets zum abschiessen feindlicher Flugzeuge oder entführte Flugzeuge im Notfall werden bei verschiedenen Anlässen eingesetzt.
Für mich ist der G8 Gipfel etwas das es nicht braucht. Wenn sie den abschaffen dann braucht es auch die ganze Ueberwachung nicht.
The-Spacehiker: Du hast ja wohl auch noch nie in einer Dikatur gelebt. Ich habe das letzte Mal solche Panzerfahrzeuge als Kind auf der Strasse gesehen als in Polen Jaruzelski den Kriegszustand erklärt hatte.
Wenigstens hatte er den Mumm das den Menschen offiziell mitzuteilen.
In der BRD funktionieret es eher nach dem Frosch im heissen Wasser-Prinzip:
Flash-Lehrfilm zur Überwachung wieder...
@abo: Bundeswehreinsatz stellt sich als nicht...
Na schön, dann werden ja wohl bald Panzer gegen Demonstranten rollen...Unglaublich, dass alles so schnell gehen kann.:o
Mir geht dieser ganze G8 Kram echt gewaltig auf den Senkel. Der Soldat macht da nur seinen Job, und kann sich sicherlich auch besseres vorstellen, und dann kommt da so ein Klugscheißer mit Kamera und fragt nach irgendwelchen Rechtsgrundlagen. Also ich würde dem auch nix erzählen. Ehrlich gesagt finde ich, man sollte die G8 Leute jetzt einfach mal ihren Job machen lassen.
Er fragt ja nur nach der Rechtsgrundlage, weil es fuer einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren eigentlich keine Rechtsgrundlage gibt.
Das die angesprochenen Soldaten natuerlich nur Befehle/Auftraege befolgen ist klar. Es geht eben darum mit solchen Bildern aufmerksam zu machen um dann evtl. wenigstens Mediendruck gegen die entsprechenden Auftraggeber ausueben zu koennen.
Vielleicht wird man versuchen die Bilder mit einer Bundeswehr Übung zu rechtfertigen. Das die zufällig in der Nähe des G8 Gifel stattgefunden hat ist dann nur noch eine Nebensache.
tobias-digital: Es ist eben nicht sein "Job"! Wo lebst Du denn Alter? Es ist eins der Hauptgrundlagen der Demokratie, dass die Armee nicht gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen! Du hast wohl den Geschichtsunterreicht geschwänzt. Wach auf, die DDR ist zu Ende.
Genausowenig ist es der Job der Polizei Teenager zu schlagen die ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit ausüben.
Jeder Soldat hat sogar die Pflicht den Dienst zu verweigern wenn dieser gegen das Grundgesetz verstößt. Andernfalls macht er sich mit strafbar.
Ich glaube langsam Menschen wie Du verdienen die deutsche Demokratie nicht. Wander doch aus nach Kuba, Saudi Arabien oder Pakistan.
Der kurze Dienstweg halt.
Nicht selten gibt es aber auch schon heutzutage legale Überschneidungen von BW und Cops. Etwa ist Rostock-Laage ein BW-Stützpunkt, der als Luftwaffenstützpunkt nun zum Flughafen für Heiligendamm umfunktioniert worden ist.
Im Falle von Straftaten, Zivilschutz usf. ist die Polizei zuständig. Amtshilfe ist in eng begrenztem Umfang möglich.
Daher dürfte es eine ganz, ganz enge Kiste sein, wo die tatsächlichen Rechtsverstöße der BW liegen.
Die Frage ist doch ob eine solche Überwachung als Einsatz gegen die Bevökerung gewertet werden kann.
z.B. würde auch keiner auf die Idee kommen die AWACS Aufklärer als rechtswidrig zu bezeichnen.
Ich sehe das nicht so problematisch, soolange ein Soldat mir nicht versucht irgendwas zu befehlen.
Ich find's einfach nur schön, wie alle immer denken die Polizei und die Bundeswehr seien gegen irgendwelche Demonstranten. Schon mal überlegt, dass die vielleicht auch deswegen da sind, weil sonst Randalierer und Chaoten diesen Fleck Deutschlands von der Landkarte tilgen würden?
Und zu Bundeswehr darf nicht im Inland eingesetzt werden: wenn mal wieder ne Umweltkatastrophe ist oder sonst was passsiert, dann dürfen die Jungs und Mädels plötzlich wieder ran oder wie?
Echt Leute, bleibt mal auf dem Teppich. Immer diese scheinheilige Klugscheißerei von wegen Grundrechte und so. So, und das war mein letzter Kommentar dazu, könnt ihr löschen oder kommentieren, ist mir Wurscht, weil ich geh jetzt Fahrradfahren und genieße den Tag anstatt mich irgendwo in so ne komische Blockade zu setzen.:P
Hier gibts noch mehr Bilder von den "Chaoten die sonst Heiligendamm von der Landkarte tilgen würden": Bewaffnet mit Regenschirmen!
Kuriose G8-Protest-Bilder: Mit Regenschirm...
Von wegen Klugscheißer mit Kamera und so: Ohne Opposition ist eine Gesellschaft verloren
Ich kann nur jeden aufrufen, nicht aufzuhören, sondern weiterzubohren. Es ist gut, die Hämorride am Hintern des Systems zu sein.
Natürlich alles quatsch! Es lebe der Mainstream
Staat pfeift auf Gesetze?!
Es gibt sogar eine große Vielzahl an rechtlichen Möglichkeiten, wie die Bundeswehr auf diese Weise zum Einsatz kommen kann. Im Rahmen des Personenschutzes (Die Personenschützer der Feldjäger sind u.a. für unsere Staatsoberhäupter verantwortlich) sowie durch Ausrufung eines M.S.Bs oder M.B.s was Feldjäger auch dürfen. Zuletzt im Auftrag der NATO, was in diesem Fall aber nicht der Fall war.
Desweiteren überrascht mich immer wieder die Naivität einiger hier anwensenden... Die Bundeswehr ist ständig in der BRD im Einsatz mit den verschiedensten Aufgaben betraut. Und das basiert immer auf rechtlich abgesicherten Grundlagen. Und die Feldjäger-Truppe (Militärpolizei der deutschen Bundeswehr) genießt sowieso einen Sonderstatus mit deutlich mehr rechten in der zivilen Welt als andere Soldaten. Daher ist die Kooperation mit Polizeikräften nicht unlogisch und seit Jahrzehnten praxis.
Beim Weltjugendtag, der WM oder den vergangenen Hochwassereinsätzen (wo ich übrigens selbst mehrmals den Arsch hinhalten musste) hat es auch keinen gestört, dass teilweise tausende Soldaten in Stadtgebieten im Einsatz waren. Dazu bedarf es übrigens nicht in jedem Fall erst des Ausnahmezustandes.
All das genannte ist aber praxis seit Jahrzehnten und sehr bewährt - in meinen Augen. Ich persönlich finde es katastrophal was in Rostock bisher passierte. Kann mir aber kein eigenes Bild davon machen und will es auch nicht. Allerdings vergeht mir langsam die Lust dieses Newsportal weiter zu besuchen wo hier so unsachlich und einseitig größtenteils berichtet bzw. abgestimmt wird. Und das tut mir leid, da ich den Betreibern und Gründern von Yigg seit Jahrzehnten in alter Freundschaft sehr nahe stehe.
Zeal
Kamermann und Mediengestalter bei der Bundeswehr
@Zeal
Ich muß mal klugscheißen: die BRD gibt es als rechtliches Konstrukt nur im Außenverhältnis zu anderen Staaten. Deutschland ist ein Bundesstaat. Bund und Länder, nicht BRD.
Zeal, na dann bin ich aber beruhigt! Danke, dass Du mich von meiner Naivität befreit hast.
Very interesting video!