jewgeni -
08.01.10 10:24
Mit Kritik hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) von Beginn an leben müssen. Zeitweise, vor allem in den Jahren 1989 und 1990, wurde seine Existenzberechtigung massiv angezweifelt. Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks habe die Institution ihre wichtigste Aufgabe verloren und sei damit überflüssig geworden, meinten damals etwa Sozialdemokraten und Grüne. Ostdeutsche Bürgerrechtler forderten, die Bundesregierung solle dem Beispiel der DDR folgen und den Verfassungsschutz, dieses
"Produkt des Kalten Krieges", wie die Stasi "ersatzlos auflösen".
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