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YiGGs

Im Entengang durch die Instanzen

Avatar von Butte Butte - 08.02.12 18:27 Immer wieder demonstrieren in Russland Menschen dafür, dass der Wählerwillen über den Ausgang von Urnengängen entscheidet und nichts sonst. Derweil sind bei den Gerichten zahlreiche Klagen anhängig, die Ungereimtheiten bei den Parlamentswahlen vom Dezember betreffen. Geklagt hat auch „Jabloko“. Auf die Oppositionspartei soll zum Beispiel im Moskauer Wahlkreis 1359 nur eine einzige Stimme entfallen sein. „Jabloko“ zweifelt das Ergebnisprotokoll mit Hilfe von Zeugenaussagen an. Die Klage wird abgewiesen.

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