Saarland: Rauchverbot soll Gegenstand eines Volksbegehrens werden

Avatar von nansy nansy - 23.08.12 10:30 Volksbegehren und Volksentscheide sollen im Saarland deutlich einfacher werden. Die große Koalition rechnet damit, dass 2013 auch das Rauchverbot Gegenstand einer Abstimmung werden wird.
Dass es zu einem Volksbegehren gegen das Nichtraucherschutzgesetz kommen wird, wenn die Hürden erst einmal abgesenkt sind, daran zweifelt in der Koalition kaum jemand
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Kommentare: (5)

  • von phantadu - 23.08.12 11:12 Je älter ich werde, desto weniger begeistern mich Volksentscheide... bedenklich .... äußerst bedenklich, denn den Politikern trau ich genauso wenig wie dem verdummungswilligen Volk.

  • von nansy - 23.08.12 11:15 Das sehe ich ähnlich, Volksentscheide können auch mißbraucht werden....

  • von phantadu - 23.08.12 11:18 Natürlich werden die auch missbraucht. Wir haben das doch bei der Abstimmung bezüglich des Schulsystems gesehen, wo ein paar widerwärtige Millionäre beim Golfen beschlossen, ihre Elitekinder nicht mit dem gemeinen Mob unterrichten zu lassen. Es ist wie immer: wer das Geld hat, macht das Rennen. Ich hab übrigens die Petition zur Glühbirne schon weiterverlinkt und natürlich unterschrieben. Da bin ich ja mal gespannt... sind doch noch recht wenige...

  • von nansy - 23.08.12 11:21 Die Petition muss ja auch erst bekannt werden und du hast da ja schon einmal einen ersten Schritt gemacht......

  • von phantadu - 23.08.12 11:24 Nun, wir bleiben am Ball. Morgen oder so stell ich das ein.

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