SozialeNews -
03.03.12 15:16
Das Bundespräsidialamt sieht keine Möglichkeiten, den Ehrensold für den früheren Bundespräsidenten Christian Wulff im Fall einer rechtskräftigen strafrechtlichen Verurteilung abzuerkennen oder zu beschränken. »Dies sieht das Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten vom 17. Juni 1953 nicht vor«, teilte das Amt dem »Tagesspiegel« mit.
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Wulff erhält Ehrensold auch bei Verurteilung
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Kraftklub spielt am 5. März in Chemnitz
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02.03.12 18:50
Die Band Kraftklub wird am 5. März während der gemeinsamen Demonstration des Bündnisses Chemnitz Nazifrei und des Antifaschistischen Kulturbündnisses Supersonic auftreten. Das teilte Stella Meyer vom Chemnitzer Bündnis für Frieden und Toleranz am Freitag mit. Wann und wo Kraftklub unterwegs auftreten wird, stehe noch nicht fest. Kommentare: (0)
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Stromhändler zocken fast bis zum Blackout
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19.02.12 13:36
Der deutsche Strommarkt stand in den vergangenen Tagen mehrfach vor dem Zusammenbruch. Laut Bundesnetzagentur waren dafür aber nicht die Kälte oder der Atomausstieg verantwortlich, sondern Energiehändler - die offenbar ihre Profite maximieren wollten. Die Aufsichtsbehörde ist alarmiert. Kommentare: (0)
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Frankfurter Flughafen: 24-stündiger Streik am Montag
SozialeNews -
19.02.12 12:52
Dem Frankfurter Flughafen droht ein Verkehrschaos. Die Gewerkschaft der Flugsicherung rief die Flugfeld-Beschäftigten zum Streik auf. Kommentare: (0)
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Warnstreik bei der BVG - Bisher kein Verkehrschaos
SozialeNews -
18.02.12 13:15
In Berlin fahren seit dem frühen Samstagmorgen keine Busse, U- und Straßenbahnen mehr.
Um 4.00 Uhr traten die Fahrer der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) in einen Warnstreik, der bis 19.00 Uhr andauern soll. "Etwa 5000 Beschäftigte in zwei Schichten beteiligen sich an dem Warnstreik", sagte Verdi-Sprecher Andreas Splanemann nach dem Beginn der...Kommentare: (0)
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13.2. DRESDEN TICKER
SozialeNews -
13.02.12 17:04
13. Februar in Dresden: über 1000 Teilnehmer bei Mahngang Täterspuren
Am Gedenktag der Bombardierung der Stadt Dresden am 13. Februar vor 67 Jahren haben am Montag über 1000 Teilnehmer am Mahngang Täterspuren teilgenommen. Ausgehend vom Comeniusplatz liefen die Teilnehmer, darunter die Vorsitzende der Partei die Linken Gesine Lötsch, zu neun...Kommentare: (0)
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BKA ließ Ermittlungsdaten bei der Bundespolizei löschen
SozialeNews -
12.02.12 15:17
Wollte das Bundeskriminalamt Informanten im Umfeld der Zwickauer
Terrorzelle schützen? Wie "Bild am Sonntag" berichtet, ließen
BKA-Mitarbeiter bei der Bundespolizei wichtige Ermittlungsdaten in dem
Fall löschen. Der BKA-Präsident dementiert.Kommentare: (0)
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3000 Menschen demonstrieren in Leipzig gegen Urheberrechtsabkommen ACTA
SozialeNews -
11.02.12 20:07
Große Resonanz hat am Samstagnachmittag in Leipzig der Aufruf zum Protest gegen ein umstrittenes Abkommen zum Schutz der Urheberrechte gefunden. Nach Angaben der Polizei versammelten sich ab 14 Uhr etwa 3000 Menschen auf dem Augustusplatz, um gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) zu demonstrieren. Kommentare: (1)
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Bulgaren protestieren gegen Anti-Piraterie-Abkommen ACTA
SozialeNews -
11.02.12 14:37
Hunderte Internetnutzer in Bulgarien haben am Samstag gegen das umstrittene Abkommen zum internationalen Urheberrecht ACTA protestiert. Sie befürchten, dass die neue Regelung zur "totalen Überwachung im Internet" missbraucht werden könnte. Kommentare: (0)
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Ägypter wollen nach Krawallen neuen Präsidenten
SozialeNews -
04.02.12 12:47
Nach zweitägigen Krawallen mit mindestens acht Toten werden in Ägypten Rufe nach einer vorgezogenen Präsidentenwahl laut. Die Protestbewegung forderte am Samstag, dass der herrschende Militärrat abtritt und rasch ein neues Staatsoberhaupt gewählt wird.
Die Zeitung «Al-Tahrir» titelte: «Das Land will einen Präsidenten.Kommentare: (0)
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