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05.05.12 12:40
Im Jahre 1071 nannte sich Görlitz “Villa Goreliz”, übersetzt “Dorf Görlitz”, und wurde erstmals in einer Urkunde Kaiser Heinrich IV. erwähnt.
Die östliche Oberlausitz ging 1076 zu Böhmen über. Diese Bindung prägte für Jahrhunderte ihre Geschichte. Am östlichen Steilhang zum Neißeübergang stand eine Burg,
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Die erste Befestigung der Stadt Görlitz
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Visionary Innovators: 13. Welttag des geistigen Eigentums am 26. April 2012
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26.04.12 12:45
“Hinter jeder großen Neuerung, steht eine künstlerische, technologische oder menschliche Geschichte – eine Geschichte, die neue Wege eröffnet als Folge von Neugierde, Einsicht und Entschlossenheit des Einzelnen.”, so beginnt das offizielle Statement der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zum heutigen Welttag des geistigen Eigentums. Kommentare: (0)
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BVerfG: Le-Corbusier-Möbelhersteller nicht in seinen urheberrechtlichen Eigentumsrechten verletzt
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24.04.12 09:34
Am 19. Juli 2011 beschäftigte sich mit dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zum dritten Mal ein höchstes deutsches Gericht mit Le-Corbusier-Möbeln. In der Sache ging es darum, ob sich ein italienischer Möbelhersteller auf die Grundrechte des deutschen Grundgesetzes berufen kann. Kommentare: (0)
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Die Frauenkirche in Görlitz
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01.04.12 11:05
Die Frauenkirche ist eine dreischiffige Hallenkirche im spätgotischen Stil. Die Kirche lag einst vor den Toren der Stadt Görlitz. Im Herbst 1989 war sie der Ausgangspunkt der Friedensgebete in der Stadt.
Anlaß zur Grundsteinlegung der Frauenkirche im Jahre 1349 war eine Untat des Friedrich von Biberstein auf Friedland ( Mord und Verrat ) an...Kommentare: (0)
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Produktfälschung: Abmahnrisiko Dunlop-Reifen
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08.03.12 07:01
Die Firma Goodyear Dunlop Tires Europe B.V. geht aktuell gegen von ihr nicht autorisierte Verkäufer von Dunlop-Reifen vor. Empfänger der Abmahnungen sind Betriebe des Kraftfahrzeughandels, berichtet der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK). Kommentare: (0)
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Urteil im Pudingstreit: Aldi verletzt mit “Flecki” nicht das Geschmacksmuster von Dr. Oetkers “Paula”
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01.03.12 15:22
Heute wurde das Urteil im Pudding-Streit verkündet. Danach verletzt Aldi mit “Flecki” weder die Geschmacksmusterrechte von Dr. Oetkers “Paula”, noch handelt es sich um eine wettbewerbswidrige Nachahmung. Zum einen ergebe sich zwischen dem Geschmacksmuster und der Gestaltung von „Flecki“ kein übereinstimmender Gesamteindruck. Kommentare: (0)
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Lebensmittel-Design: Puddingstreit Paula vs. Flecki
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29.01.12 08:14
Am 27. Januar 2012 fand vor dem Landgericht Düsseldorf die mündlichen Verhandlung im Pudding-Streit zwischen der Dr. August Oetker KG und der Aldi Einkauf GmbH statt. Oetker wirft Aldi vor, Aldi verletze mit seinem Pudding “Flecki” die Geschmacksmusterrechte an Dr. Oetkers Puding “Paula”. Kommentare: (0)
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Nutella: Irreführende Werbung durch grafische Gestaltung der Nährwerttabelle
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17.11.11 09:58
Designrecht aus Sicht des Verbrauchers: Auch inhaltlich richtige und gesetzlich vorgeschriebene Angaben können durch die grafische Gestaltung ihrer Wiedergabe eine unlautere irreführende Werbung im Wettbewerb darstellen.
Das Entschied das OLG Frankfurt am 20. Oktober 2011 an Hand der auf Nutella-Gläsern aufgedruckten Nährwerttabelle.Kommentare: (0)
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Musikdesign: Soundsamples von „Kraftwerk“ sind urheberrechtlich geschützt
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08.11.11 14:29
Die Kontrahenten standen sich im selben Rechtsstreit nun zum zweiten Mal vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamburg gegenüber: Die Band „Kraftwerk“ auf der Klägerseite und die Produktionsfirma von Sabrina Setlur auf Beklagtenseite. Nachdem „Kraftwerk“ wegen der Übernahme von sieben Takten aus seinem 1977 erschienenen Stück „Metall auf Metall“ des... Kommentare: (0)
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Risiko Agenturfoto: “WUNDER-BAUM” gegen Getty Images
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19.10.11 12:27
In den USA klagt die Julius Sämann Ltd., der Hersteller der dort “LITTLE TREE” genannten “WUNDER-BAUM” – Stinke-Bäumchen, gegen die Bildagentur Getty-Images. Das Risiko besteht jedoch auch hierzulande. Kommentare: (1)
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