hskultur -
04.12.12 06:31
– Der Haushalt des Kirchenkreises Ostholstein für das Jahr 2013 wird ein Volumen von 14,6 Millionen Euro haben. Das beschloss die Kirchenkreissynode auf ihrer Tagung am 3. Dezember 2012 in Stockelsdorf. Rund 73 Prozent der Haushaltsmittel sind für die kirchliche Arbeit in den 36 Ortskirchengemeinden bestimmt.
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Kirchenkreis Ostholstein: Synode bsechließt Haushalt
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CO2-Grenzwert – Bundestag predigt Wasser, trinkt selbst aber Wein
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fabian.rangol -
28.11.12 13:34
Auf Beschluss des Ältestenrates des Bundestags wurde der Grenzwert für dessen Limousinen von 120 g/km auf 140 g/km hochgesetzt.
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Ballermann auf Rädern: Streit um Bierbikes - n-tv.de
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Yig -
14.11.12 04:11
Seit einigen Jahren radeln sie nun schon durch die Innenstädte, die so genannten Bier- oder Partybikes. Aber, was des einen Freud, war des anderen Leid – der Stadt Düsseldorf zum Beispiel. Dort kam das Aus der Bierbikes zuerst. Köln zog nach. Und höchstrichterlich wurde bestätigt: Die pedalbetriebenen Biertheken sind eine verkehrsfremde Sache und...
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Aufruf zur A100 an die Delegierten des Berliner SPD-Landesparteitages am ...
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Yig -
26.10.12 15:59
Das Bundesverwaltungsgericht hat zwar die Rechtmäßigkeit der Autobahn-Planungen bestätigt, aber nicht über Sinn oder Unsinn der Autobahn-Verlängerung entschieden.
Der Ausbau der A100 widerspricht wesentlichen Forderungen des SPD-Grundsatzprogramms: mehr bei a100stoppen.de -
Womit verdienen Politiker eigentlich ihr Geld?
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fairschreiben -
10.10.12 09:00
Man sollte sich in der aktuellen Diskussion um Nebeneinkünfte von Politikern mehr mit dem Schaden den Gier in der Demokratie auslöst beschäftigen.
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Energie: Gericht: Abbau des Atomkraftwerks Obrigheim kann fortgesetzt ...
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shopinweb -
02.10.12 13:07
Obrigheim (dapd-bwb). Der Abbau des Kernkraftwerks Obrigheim kann fortgesetzt werden. Das entschied der 10. Senat des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Baden-Württemberg in Mannheim. Die Genehmigung verletze voraussichtlich nicht die Rechte von zwei Klägern, die die Genehmigung anfechten, teilte das Gericht am Dienstag mit. Ein Beschluss erging am 25.
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Karlsruhe hält an Termin für ESM-Urteil fest | tagesschau.de
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shopinweb -
11.09.12 11:40
Das Verfassungsgericht hält an seinem Fahrplan fest: Morgen verkünden die Richter ihr Urteil über den Rettungsschirm ESM. Dann entscheiden sie auch über den Eilantrag des CSU-Politikers Gauweiler, der den ESM stoppen will, bis die EZB den Beschluss zum Anleihenkauf zurücknimmt.
mehr bei tagesschau.de -
Filesharing: BGH bestätigt grundsätzlichen Auskunftsanspruch der ...
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meinefinanzanlagen -
12.08.12 11:02
Provider müssen laut einem Beschluss des Bundesgerichtshofs Informationen über Anschlussinhaber einer IP-Adresse auch dann herausgeben, wenn es sich nicht um eine Rechtsverletzung im gewerblichen Ausmaß handelt.
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BGH zum Urheberrecht: Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über ...
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ne-bbs -
10.08.12 19:20
Nach einer am heutigen Tag veröffentlichten Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs hat das höchste deutsche Zivilgericht mit Beschluss vom 19. April 2012 (AZ: I ZB 80/11 - "Alles kann besser werden") entschieden, dass ein Internet-Provider dem Rechtsinhaber bei offensichtlich unberechtigter öffentliche Zugänglichmachung eines Musikstücks in einer...
mehr bei bbs-law.de -
Endgültiger Beschluss und eindeutiger Kompromiss zu Photovoltaik und ...
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solarnews -
03.07.12 18:35
Nun ist es tatsächlich geschafft. Der Bundestag, Bundesrat und die Länder haben einen endgültigen Beschluss geschaffen der einen Kompromiss aller beteiligten Meinungsgeber darstellt. Wie der Beschluss aussieht ist in diesem Aertikel zu lesen.
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