Historischer Beschluss: Bundestag besiegelt Aus für Atomkraft

    Avatar von worldspy worldspy - 30.06.11 14:03 Die Energiewende in Deutschland ist beschlossene Sache. Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit ein umfangreiches Gesetzespaket verabschiedet - bis 2022 soll das letzte Kernkraftwerk vom Netz gehen. mehr bei spiegel.de

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    Antisemitismus-Beschluss: Gysis Verhalten spaltet Linken-Fraktion

    Avatar von worldspy worldspy - 10.06.11 22:00 Abgeordnete verließen demonstrativ den Saal, Kritiker sprechen von undemokratischem Vorgehen: Parlamentarier der Linken sind empört darüber, wie Gregor Gysi einen Beschluss gegen Antisemitismus durchgesetzt hat - doch der Fraktionschef hat auch Unterstützer. mehr bei spiegel.de

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    Stegner: Sarrazin soll zu Rechten wechseln

    Avatar von geologe1 geologe1 - 22.04.11 13:40 Sarrazin-Beschluss SPD-Präsidiumsmitglied Ralf Stegner hat sich enttäuscht darüber gezeigt, dass Thilo Sarrazin in der Partei bleiben darf: Zwar sei die gütliche Einigung zu akzeptieren. Inakzeptabel bleibe jedoch der "intolerante Stuss", mit dem Sarrazin Geld verdiene. Interaktiv | "Sind Sie integriert?" Sarrazin b mehr bei heute.de

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    Linkspartei: Linker Osterfriede per Beschluss

    Avatar von geologe1 geologe1 - 21.04.11 16:50 "Nebulöse Vorwürfe", "Klappe halten" – in der Linkspartei gärt es seit Wochen. Nach einem Sondertreffen der Kontrahenten herrscht vorerst Ruhe. Doch die nächste Wahl naht mehr bei zeit.de

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    EuGH beschließt Recht auf Schutz der Privatsphäre im Internet ...

    Avatar von KMR KMR - 01.04.11 06:48 Nach Informationen der Rhein-Zeitung will Google gegen das Urteil klagen. Laut Argumentation des US-Konzern verstößt das europäische Urteil gegen das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, die gelte dann demnach nun auch für Tiere. Viele der Katzen hätten schließlich offensichtlichen Spaß, sich vor der Kamera zu bewegen und mit den Nutzern... mehr bei michaelreuter.org

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    “Den Beschluss kriegen wir sowieso”

    Avatar von rocu rocu - 06.12.10 18:56
    Es ging um nichts Großes. Immerhin lief die Hausdurchsuchung ruhig ab. Die Polizeibeamten drängten den Mandanten auch nicht einer Ausssage. So weit, so gut. Allerdings wollte man dann noch eine…
    mehr bei lawblog.de

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    Olympische Winterspiele 2018: Sport-Funktionäre kritisieren ...

    Avatar von worldspy worldspy - 21.11.10 23:08
    Nein zu Olympischen Winterspielen 2018 in München: Das Votum der Grünen hat für Missstimmung bei Sport-Funktionären gesorgt. DOSB-Chef Thomas Bach bemängelt vor allem die Art und Weise, wie der Beschluss zustande kam. Für die Bewerbung sieht er indes keine negativen Konsequenzen.
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    Rechtswidrig entnommene Blutprobe darf verwertet werden

    Avatar von rechthaber rechthaber - 24.08.10 19:40
    Die Fahrerlaubnisbehörde darf bei der Entziehung der Fahrerlaubnis das Ergebnis der gerichtsmedizinischen Untersuchung einer Blutprobe berücksichtigen, die unter Verstoß gegen den Richtervorbehalt nach § 81 a Abs. 2 StPO entnommen worden ist ...
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    Entziehung der Fahrerlaubnis bei einmaligem Drogenkonsum zulässig

    Avatar von dafum dafum - 24.08.10 00:13
    Schon der einmalige Konsum von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (mit Ausnahme von Cannabis) genügt, um eine Fahrerlaubnis zu entziehen. Dies entschied das Verwaltungsgericht Minden.


    Im zugrunde liegenden Fall blieb der Eilantrag eines Fahrerlaubnisinhabers, der nach eigenen Angaben nur ein einziges Mal Heroin zu sich...
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    Beschluss des Trainers: Beckham soll nie mehr für England spielen

    Avatar von freak1972 freak1972 - 12.08.10 08:49
    "Zu alt": Zwei Worte, die das Ende einer internationalen Fußballkarriere bedeuten dürften. Der englische Trainer Fabio Capello hat beschlossen, dass David Beckham nicht mehr für das Nationalteam spielen soll - die Entscheidung verkündete er im Fernsehen, nicht persönlich.
    mehr bei spiegel.de

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