onpresspo -
08.06.10 16:04
Der Streit um das nukleare Programm des Iran droht weiter zu eskalieren. Der iranische Präsident Ahmedinejad kündigt nun auf einem regionalen Gipfeltreffen in Istanbul an, sich den Forderungen der USA zu widersetzen. Damit drohen dem Iran weitere Sanktionen, der UN-Sicherheitsrat wird am Mittwoch über diese entscheiden.
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Ahmedinejad will sich dem Beschluss des UN-Sicherheitsrates widersetzen- ...
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Umstrittener EZB-Beschluss: FDP-Politiker fordert Trichets sofortigen ...
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KMR -
16.05.10 08:58
Der Chef der Europäischen Zentralbank habe alles Vertrauen in sein Haus verspielt, behauptet der Liberaldemokrat Frank Schäffler. Der Ankauf von Staatsanleihen illiquider Länder sei das "Fallbeil des Euro".
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Volksabstimmung: Schweizer verbieten Bau von Minaretten
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KMR -
29.11.09 17:30
In der Schweiz dürfen keine Minarette mehr gebaut werden: 57 Prozent der Teilnehmer an einem Referendum wollen den Satz „Der Bau von Minaretten ist verboten“ in die Verfassung einfügen. Schon am Mittag stand fest, dass der Vorstoß einer Gruppe um die national-konservative Schweizerische Volkspartei überraschend erfolgreich war.
mehr bei faz.net -
NPD Gedenkmarsch für Jürgen Rieger darf stattfinden
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filius121 -
17.11.09 12:16
Nachdem vor kurzem der bisherige Vizevorsitzende der NPD, Jürgen Rieger, gestorben war, plante die NPD für ihn einen Gedenkmarsch. Das Landratsamt Wunsiedel hatte die Versammlung verboten. Dagegen ging die NPD juristisch vor. Das VG Bayreuth lehnte dieses Gesuch ab, in zweiter Instanz (Beschwerde) jedoch erhielt die NPD vor dem BayVGH (VGH...
mehr bei juraexamen.info -
Autoverbot in Damaszener Altstadt
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Lazy79 -
25.10.09 09:57
Den letzten Monat habe ich mit Christian in Syrien verbracht, wobei wir ziemlich oft durch die Altstadt liefen, entweder um nach Hause zu kommen oder aber um einfach shoppen zu gehen, dabei wünschten wir uns immer, die Regierung würde endlich etwas tun, die Autos aus der Altstadt zu bannen.
mehr bei sarsura-syrien.de -
Das bedingungslose Grundeinkommen hat eine Zukunft
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kunohugo -
18.09.09 18:59
Ihr Engagement kann das bedingungslose Grundeinkommen Wirklichkeit werden lassen. Die Mitgliedschaft ist kostenlos. Mit Ihrer Hilfe verschwindet soziale Kälte und die Bittstellermentalität aus unserer Gesellschaft.
mehr bei grundeinkommen.de -
Darf es ein bisschen weniger sein
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fairschreiben -
07.04.09 12:34
Wie es in Europa um den Verbraucherschutz bestellt ist zeigt dieser Artikel am Beispiel der in den nächsten Tagen in der EU wegfallenden Verpackungsnorm
mehr bei fairschreiben.de -
Der Wirtschaftsminister übt Urteilsschelte
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Schinzel -
26.03.09 18:16
Zu der heute (26. März) verkündeten Entscheidung des Bundesverwal-tungsgerichts gegen eine Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke Biblis A (Hessen) und Brunsbüttel erklärt Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Dr. Werner Marnette: "Diese Entscheidung ist sowohl ein schwerer Rückschlag für die ohnehin angespannte wirtschaftliche... mehr bei yigg.de -
DSL bis 2010 für alle
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mario100 -
18.02.09 16:16
Leistungsstarke Breitbandanschlüsse für das Internet möchte die Bundesregierung nun bis spätestens Ende 2010 flächendeckend in Deutschland etablieren. Einen entsprechenden Beschluss hat jetzt das Kabinett gefasst.
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In Bayern darf in Gaststätten nach wie vor nicht geraucht werden
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michi1970 -
13.08.08 12:34
Das Gericht erklärte am heutigen Dienstag, das bayerische Gesetz zum generellen Rauchverbot in öffentlichen Gaststätten sei nicht zu beanstanden. Damit sind die drei Kläger mit ihren Verfassungsbeschwerden gescheitert, welche die Richter nicht zur Entscheidung annahmen. mehr bei meingeld.org
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