thunderhand - 19.05.12 21:24 Occupy und Bloccupy, diese beiden Worte kennt derweil der letzte Hinterwälder, schon weil die Organisationen dämonisiert, kriminalisiert und durch massive Einschränkungen schon fast zu Ablegern bürgerlicher Terrororganisation stilisiert werden, was auch das massive Polizeiaufgebot beweist, das eher an ein SEK Einsatzkommando oder an eine... mehr bei menschenzeitung.de

nansy - 13.05.12 15:09 Nach den Messerattacken auf drei Polizisten bei einer Demonstration will der niedersächsische Innenminister bei radikalen Salafisten das Recht auf freie Meinungsäußerung beschneiden. mehr bei ovb-online.de

worldspy - 13.05.12 12:49 In den USA laufen derzeit kartellrechtliche Ermittlung wegen des Vorwurfs, Google würde die Suchergebnisse manipulieren bzw. gezielt eigene Produkte bzw. Inhalte die von Google-Plattformen stammen, bevorzugen. Google hat diesbezüglich ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das zu einem interessanten Ergebnis gelangt. mehr bei internet-law.de

worldspy - 13.05.12 11:37 Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann will bei radikalen Salafisten das Recht auf freie Meinungsäußerung beschneiden. Das berichtet der «Spiegel». Hintergrund sind die Messerattacken auf Polizisten bei einer ... mehr bei stern.de

worldspy - 07.05.12 13:50 Angst vor Salafisten: Ralf Jäger, Minister für Inneres und Kommunales
ralf.jaeger@landtag.nrw.de
Das Innenministerium von NRW hat die Polizeibehörden im Land angewiesen, das Zeigen von Mohammed-Karikaturen auf allen weiteren Wahlkampf-Auftritten der rechten Gruppierung Pro NRW zu verbieten
Das Verbot gilt bereits für den morgen geplanten... mehr bei europenews.dk

KMR - 06.05.12 07:18 Trollforscher und Frisureninhaber, Sascha Lobo, spricht mit uns darüber, wie wichtig die Meinungsfreiheit im Netz ist. mehr bei spreerunde.de

worldspy - 03.05.12 08:38 Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Michael Kretschmer wünscht sich eine staatliche Kontrolle für Google. Dessen Suchmaschine könnte die Meinungsfreiheit und Demokratie gefährden. mehr bei welt.de

fairschreiben - 17.04.12 14:47 Deutschland ist auf dem Weg zur Diktatur des Kapitals mit dem Versuch der Zensur im Bundestag konnte man es gerade erst wieder erleben. Die Fakten hat dieser Artikel. mehr bei fairschreiben.de

Apache - 08.04.12 16:47 Meinungsfreiheit ist ein zweischneidiges Schwert, wie jedes Schwert, denn einschneidige, lange Messer nennt man Säbel. Genau wie Kunst als Deckmäntelchen missbraucht werden kann, so ist es auch mit den Rechten, die meiner Meinung nach prinzipiell unbedingt zu schützenden sind, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung und Religionsausübung. mehr bei hirner.at

nickname - 29.03.12 13:48 Landgericht Hamburg (Az. 324 O 451/11) lehnt Verbot eines Filmbeitrags - bei Youtube noch unter http://goo.gl/WkbOR abrufbar - mit Beschluss vom 20.03.2012 ab. Ein Rechtsanwalt, der sich selbst im Internet in seiner Eigenwerbung als für seine Kunden sehr erfolgreicher Anwalt darstellt, wollte einen Filmbeitrag verbieten lassen, in dem über die... mehr bei yigg.de