Neuer Anlauf für das NPD Verbotsverfahren?

    Avatar von PatJe PatJe - 08.07.07 13:57
    Peter Struck hat einen neuen Anlauf zum Verbotsverfahren angestoßen. Hier einige Gedanken und Anmerkungen, wieso das Verfahren sinnvoll ist...
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    Struck will neues NPD-Verbotsverfahren

    Avatar von blackfox blackfox - 07.07.07 14:06
    Chef der SPD-Fraktion ist alarmiert über die Finanzquellen der Rechtsextremen. Er möchte die Partei noch immer verbieten lassen - trotz der peinlichen Schlappe beim letzten Verfahren. Aber er ist sich auch bewusst, was ein erneutes Scheitern bedeutet.
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    Struck fordert Freilassung des 17-Jährigen

    Avatar von Freund1 Freund1 - 23.06.07 14:44
    Flirt bringt Jugendlichen in türkischen Knast.
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    Für Struck könnte Koalition vorzeitig enden

    Avatar von nick nick - 28.04.07 13:45
    Spitzenpolitiker der Großen Koalition haben sich gegenseitig zu mehr Disziplin ermahnt. Die SPD drohte mit einem Bruch des Bündnisses, die Union verwies auf den Nutzen «reinigender Gewitter».
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    Neusprech gegen "Diskriminierung": SPD-Struck will Hartz ...

    Avatar von onreact.com onreact.com - 26.01.07 21:49
    Eine Farce folgt auf die Nächste. Nach dem Freikauf-Urteil gegen Peter Hartz schlägt Struck von der SPD vor Hartz I bis IV umzubenennen. Da Struck selber mal große Aussprüche geprägt hat "Deutschland am Hindukusch verteidigen" schlage ich passenderweise vor Hartz 4 zu Struck 4 umzubenennen.
    Denn Rambo 4 sollte nach dem 3.
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    Struck spricht von Bundeswehr-Tornadoeinatz in Südafghanistan

    Avatar von AlexanderR AlexanderR - 12.01.07 17:34
    Spiegel Online: Will Deutschland die Nato mit Tornado-Flugzeugen in Südafghanistan unterstützen? SPD-Fraktionschef Struck hat offen und eindeutig über Pläne für einen solchen Einsatz gesprochen, außerdem wirbt er für einen Bundeswehreinsatz in Darfur - jetzt kracht es in der Großen Koalition.
    mehr bei spiegel.de

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