schutzrecht - 27.08.12 14:12 Samsung soll 1,05 Mrd. Dollar Schadenersatz für Schutzrechtsverletzungen an Apple zahlen. In der deutschen Berichterstattung zum aktuellen US-Urteil wird unter Verwendung des amerikanischen Sprachgebrauchs regelmäßig von Patentverletzungen gesprochen. Tatsächlich ging es in dem Urteil jedoch im Wesentlichen um die von Apple beanstandete Designs... mehr bei designschutznews.de

designschutz - 06.04.12 08:17 Im Alter von 76 Jahren ist der Designer Ferdinand Alexander Porsche, genannt “Butzi” in Salzburg gestorben. Seine bekannteste Designschöpfung ist der Porsche 911, der 1963 auf der IAA in Frankfurt vorgestellt wurde und als der Porsche-Klassiker schlechthin gilt. mehr bei designschutznews.de

designschutz - 06.03.12 12:00 Heute vor 10 Jahren, am 6. März 2002, ist die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) in Kraft getreten. Mit dieser schuf die Europäische Union zwei neue Schutzrechte für Designer: Das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster mit einer Schutzfrist von maximal 25 Jahren und das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster mit einer... mehr bei designschutznews.de

marke - 05.03.12 10:09 Als Geschmacksmuster schutzfähig sind nur neue Designs mit Eigenart gegenüber älteren Designs. Bekanntlich sind völlig neue Gestaltungselemente jedoch selten. Bezogen auf Wurfscheiben als Werbemittel wird festgestellt, dass der „informierte Benutzer“ sowohl ein etwa 5- bis 10-jähriges Kind als auch ein Marketingleiter einer Firma sein könne, die... mehr bei designschutznews.de

designschutz - 31.01.12 13:09 Am 31.12.2012 hat das OLG Düsseldorf das lang erwartete Berufungsurteil zum Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 verkündet: Das von Apple in Anspruch genommene Geschmacksmuster ist nicht verletzt. Das Verkaufsverbot wird dennoch aufrecht erhalten. Gestützt wird das Verkaufsverbot nunmehr auf unlauteres Handeln Samsungs im Wettbewerb. mehr bei designschutznews.de

designschutz - 11.11.11 12:25 Kommunikative Designer im Vorteil: Das online Magazin DESIGNSCHUTZnews lobt drei kostenfreie Rechtsberatungen zum Designrecht aus. Den Zuschlag für die Rechtsberatung erhalten diejenigen drei Nutzer des neu eröffneten Designschutz Forums unter www.DESIGNSCHUTZnews.de, die am 15. Dezember 2011 um 12. mehr bei pressebox.de

schutzrecht - 19.10.11 12:27 In den USA klagt die Julius Sämann Ltd., der Hersteller der dort “LITTLE TREE” genannten “WUNDER-BAUM” – Stinke-Bäumchen, gegen die Bildagentur Getty-Images. Das Risiko besteht jedoch auch hierzulande. mehr bei designschutznews.de

schutzrecht - 16.09.11 18:07 Wie HORIZONT.NET in dieser Woche berichtet, entspringt auch das Apfelgriebsch-Logo von Apple nicht unbedingt eigener kreativer Leistung. Der angebissene Apfel wurde seit 1973 als Parfumflakon von Worth verwendet und war damals sehr bekannt. Der Namensgeber Charles Frederic Worth gilt als Begründer der Haute Couture. mehr bei designschutznews.de

KMR - 11.08.11 08:16 Wie gestern bekannt wurde, hat Apple gegen den Konkurrenten Samsung beim Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung erwirkt, die es Samsung untersagt, das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union zu vertreiben. Die Antragsschrift von Apple, die von der Kanzlei Freshfields stammt, ist mittlerweile als Leak online, weshalb... mehr bei internet-law.de

designschutz - 10.08.11 09:02 Apple hat am 09. August 2011 eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkt haben, die besagt, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 in der gesamten Europäischen Union, bis auf die Niederlande, nicht verkauft werden darf. mehr bei designschutznews.de