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15.11.11 16:28
Berlin (dpa) - Die rechte Terrorgruppe hat möglicherweise mehr Helfer gehabt als bisher bekannt. Darauf gebe es Hinweise, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann nach einer Sitzung des parlamentarischen Gremiums zur Kontrolle der Geheimdienste.
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Oppermann: Hinweise auf weitere Terror-Helfer
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SPD-Politiker Oppermann: "Merkel hat durchaus noch eine Chance"
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worldspy -
24.09.11 08:12
Scheitert Merkel am Euro? Die SPD schraubt die Erwartungen runter: Fraktionsgeschäftsführer Oppermann rechnet nun doch damit, dass bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm die Kanzler-Mehrheit steht. 2012 könne es aber Neuwahlen geben, sagt er im Interview.
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Wikileaks-Enthüllung zu Kurnaz: SPD-Politiker Oppermann in ...
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worldspy -
07.09.11 10:24
Thomas Oppermann, SPD, hat vor dem BND-Untersuchsausschuss behauptet, er halte den Guantánamo-Häftling Murat Kurnaz für schuldig. Den Amerikanern erzählte er das Gegenteil, wie US-Depechen auf Wikileaks belegen.
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SPD-Politiker Oppermann: "Steinbach ist eine ...
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worldspy -
10.09.10 08:24
Die SPD greift Erika Steinbach an: Nach ihrer Weltkriegsäußerung sei die Vertriebenenchefin im Menschenrechts-Ausschuss des Bundestages nicht mehr haltbar, meint Thomas Oppermann. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview fordert der Fraktionsgeschäftsführer Kanzlerin Merkel zum Handeln auf.
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SPD will neues NPD-Verbotsverfahren
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Maike54 -
19.08.09 11:55
Die SPD möchte sich im Falle einer Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl für ein zweites Verbotsverfahren gegen die NPD einsetzen und die Gefahr durch radikalisierte junge Muslime frühzeitig eindämmen.
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Große Koalition will Wahlrechtsreform
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Maike54 -
07.05.09 05:30
Die große Koalition strebt nach Aussagen des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, eine Reform des Wahlrechts noch in dieser Legislaturperiode an. Union und SPD hätten sich geeinigt, eine Arbeitsgruppe zu dem Thema zu gründen.
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Abwrackprämie: Endsumme rückt näher
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sylvia84 -
07.04.09 15:15
Ob vier oder fünf Milliarden Euro scheint noch offen. Immer wahrscheinlicher wird jedoch, dass der Fördertopf der Abwrackprämie einen abschließenden Fixbetrag erhält. Solange soll die Prämie in voller Höhe von 2500 weiter ausgezahlt werden - auch über den 31. Mai hinaus.
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